Rüsselsheims Linke treten zur Kommunalwahl an

Presseerklärung vom 4. November 2005

Unter dem Namen "Die Linke/Liste Solidarität" treten Rüsselsheims Linke im März 2006 zur Kommunalwahl an. Auf einer gut besuchten Versammlung im "Freiwerk" diskutierten die Rüsselsheimer Wahlinitiative für die Linkspartei, die Liste Solidarität, autonome Linke und Mitglieder der WASG am Donnerstag abend mit welcher Zielsetzung und in welcher Formation eine DIE LINKE in die nächste  Stadtverordnetenversammlung einziehen soll.

Einig war man sich darin, dass nach dem guten Abschneiden der Linken bei der Bundestagswahl das positive Signal gemeinsamen Handelns auch für die anstehenden Kommunalwahlen einen Schub geben kann. Inhaltlich sehen die Linken nach wie vor die Notwendigkeit, sich kritisch mit dem fälschlich als "Reform" verkauften neoliberalen Umbau der Stadt auseinander zu setzen. Dies müsse an den Punkten geschehen, an denen die Bürgerinnen und Bürger die negativen Auswirkungen dieser Politik spüren, wie am Beispiel der Verschleuderung städtischen Eigentums, verfehlter Wirtschaftsförderung und dem Dienstleistungsabbau. Da mit einer Abkehr der großen Parteien von der neoliberalen Politik nicht gerechnet wird, sieht man sich auch künftig in der Rolle der Opposition. Dass es möglich sei, auch aus der Opposition heraus zu gestalten, zeige die Politik der Liste Solidarität in den vergangenen fünf Jahren.

Nachdem sich die Versammelten darüber einig waren, gemeinsam zur Kommunalwahl anzutreten, wurde die Frage des Listennamens geklärt. Dabei sprach sich eine deutliche Mehrheit für den Namen "Die Linke/Liste Solidarität" aus. Die Liste wird - wie bereits die Liste Solidarität - eine Mitgliederliste sein, in der interessierte Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer unabhängig von ihrer sonstigen politischen Heimat mitarbeiten können. Die formalen Voraussetzungen für die Kandidatur werden beim nächsten Treffen am 1. Dezember 2005 um 19.30 im Freiwerk geschaffen: Zunächst wird sich die "Liste Solidarität" im Rahmen einer Mitgliederversammlung in "Die Linke/Liste Solidarität" umbenennen, um dann im nächsten Schritt als "Die Linke/Liste Solidarität" die Kandidatinnen und Kandidaten zu nominieren. Dies wird, darüber waren sich die Versammelten einig, in der gleichen konstruktiven Weise geschehen, in der die grundsätzlichen Weichenstellungen erfolgten.