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2001 - 2006
 
   

 

Liste Solidarität: 2001 – 2006

In diesem Archiv befinden sich Redebeiträge, Anträge, Anfragen, Presseerklärungen und weitere Dokumente aus der Wahlperiode 2001 - 2006.

Aktuelles - zum Beispiel zur Landtagswahl am 18.01.2009 in Hessen (Bernd Heyl wurde von der Partei DIE LINKE als Direktkandidat für den Wahlkreis 47 nominiert) finden Sie
hier.

1. Einleitung

2. Redebeiträge 2001 - 2006

3. Anfragen und Anträge 2001 - 2006

4. Presseerklärungen 2001 - 2006

5. Dokumente 2001 - 2006

1. Die Liste Solidarität
trat als lokale linke Gruppierung bei der Rüsselsheimer Kommunalwahl am 18.3.2001 zum ersten Mal an.
Ergebnis: 2,6 %, 1 Sitz im Stadtparlament.
In der Liste haben sich Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer zusammengefunden, die mit der gegenwärtig herrschenden Politik nicht einverstanden sind. Wir kritisieren den Sozial- und Bildungsabbau auf allen Ebenen der Gesellschaft ebenso wie Auslandseinsätze der Bundeswehr und deren Umrüstung zur global einsatzfähigen Armee. In der um sich greifenden Ökonomisierung und Privatisierung bisher öffentlich organisierter Lebensbereiche sehen wir den Haupthebel zum Abbau des Sozialstaates und vor allem auch einen Abbau von Demokratie.

Bernd Heyl

In Rüsselsheim stehen immer mehr Menschen diesen Entwicklungen ablehnend gegenüber und artikulieren ihren Protest in Beiräten, Bürgerinitiativen und Gewerkschaften. Die Liste Solidarität versteht sich als ihre Stimme im Stadtparlament. Die Mitglieder der Liste Solidarität fühlen sich vor allem den Interessen der gesellschaftlichen Bereiche verpflichtet, in denen sie beruflich und politisch aktiv tätig sind und deren Anliegen und Interessen sie in die Debatten und den politischen Entscheidungsprozess des Stadtparlaments eingebracht wissen wollen. Mit anderen Worten: Die Liste Solidarität versteht sich als Lobby der kleinen Leute.

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2. Redebeiträge 2001 - 2006

Rede zum Haushalt 2006 am 15.12.2005
von Bernd Heyl - Liste Solidarität

Rede zu den Drucksachen 540 - 543 "Alzeyer Straße" 
am 22.9.2005
von Bernd Heyl - Liste Solidarität

Rede zur Umgründung des Eigenbetriebes Volkshochschule in einen Eigenbetrieb "Bildung und Kultur"  am 22.9.2005
von Bernd Heyl - Liste Solidarität

Rede zum Haushalt 2005 am 16.12.2004
von Bernd Heyl - Liste Solidarität

Rede "Haushaltskonsolidieirung und Rebenichabwahl"
vom 01.07.04
von Bernd Heyl - Liste Solidarität

Rede zum "Konsolidierungsprogramm" vom 01.04.04
von Bernd Heyl - Liste Solidarität

Rede zum Haushalt 2004 am 17.12.03
von Bernd Heyl - Liste Solidarität

Ob in Hessen oder in Rüsselsheim: Gegen "Kürzen bei den Kurzen" hilft letztlich nur Druck von unten
Redebeitrag von Bernd Heyl - Liste Solidarität - zum Grundsatzbeschluss zur Sanierung der Eichgrundschule (Stv. 18.09.03)

Schulsozialarbeit an der Werner-Heisenberg-Schule
Die Liste Solidarität hat am 22.5.2003 in die Stadtverordnetensitzung einen Antrag eingebracht, der den Weg für eine schnelle Realisierung von Schulsozialarbeit an der Werner-Heisenberg-Schule ebnen sollte.


Resolutionsentwurf "Rüsselsheim - City for Peace"
Redebeitrag von Bernd Heyl - Liste Solidarität(03/2003)

Konzeption der Offenen Altenarbeit in Rüsselsheim
Redebeitrag von Bernd Heyl - Liste Solidarität

Haushalt 2003
Redebeitrag von Bernd Heyl - Liste Solidarität

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3. Anfragen und Anträge 2001 - 2006

Antrag zum Haushaltsplanentwurf 2006

Anfrage der Fraktion Liste Solidarität vom 15.11.05

Anfrage der Fraktion Liste Solidarität vom 13.2.2004
    zur Migrantenberatung

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4. Presseerklärungen 2001 - 2006

38,5 Stunden sind mehr als genug - Die Linke/Liste Solidarität unterstützt Warnstreiks
Presseerklärung vom 10.03.2006

Für gleiche Bildungschancen aller Rüsselsheimer Kinder! Linke sieht sich durch UNO-Inspektor Munoz bestätigt. Presseerklärung vom 22.2.2006

Presseeerklärung zum Auftrag des Magistrates an das Büro Rürup/Hujer zur Erstellung eines Gutachtens Rüsselsheim 2020
Presseerklärung vom 30. Januar 2006

Liste Solidarität will Aufklärung über geplante Stadtwerke-Teilprivatisierung
Presseerklärung vom 5. Dezember 2005

Sozial und international -
"Die Linke/Liste Solidarität" stellt ihre KandidatInnen für die Kommunalwahl 2006 auf

Presseerklärung vom 2. Dezember 2005

Wegen Privatisierung:
SPD-Fraktion verliert Abgeordneten

Presseerklärung vom 2. Dezember 2005

Soziale Akzente und höhere Gewerbesteuer
Presseerklärung vom 23. November 2005

Die Teilprivatisierung der Stadtwerke ist ein Skandal
Presseerklärung vom 20. November 2005

Rüsselsheim Linke treten zur Kommunalwahl an
Presseerklärung vom 4. November 2005

Liste Solidarität gegen Supermärkte an der Alzeyer Straße/Liste Solidarität fordert öffentliche Plakatierflächen/
Liste Solidarität stellt Anfragen zur aktuellen Entwicklung in Rüsselsheim/

Presseerklärungen vom 20.9.2005 / 16.9.2005 / 13.9.2005

Linkes Bündnis - Unterstützerkreis in Rüsselsheim
Presseerklärung vom 20.7.2005

Linkes Bündnis - bundesweit und im Bundestag?
Presseerklärung vom 11.7.2005

OB-Kandidaten antworten auf Fragen der Liste Solidarität
Presseerklärung vom 1.7.2005

Fraktionsstatus für kleine Listen und Parteien
Presseerklärung vom 29.6.2005

Für ein Europa mit mehr sozialen und kommunalen Rechten
Presseerklärung vom 4.6.2005

Fragen an die OB-Kandidaten
Presseerklärung vom 3.6.2005

Denkanstoß
Presseerklärung vom 7.5.2005

Falsche Ansiedlungspolitik?
Presseerklärung vom 8.3.2005

Kinderarmut - Schulentwicklungsplan
Presseerklärung vom 6.3.2005

Kinderfreundliches Rüsselsheim
Presseerklärung vom 3.3.2005

Not Welcome Mr. Bush!
Presseerklärung vom 23.2.2005

Anders sparen - Armut bekämpfen
Presseerklärung vom 29.11.2004

Besuch aus der Türkei
Presseerklärung vom 5.7.2004

Weiterhin unsolide Finanzpolitik?
Presseerklärung vom 22.6.2004

Wes' Brot ich ess...
Presseerklärung vom 11.6.2004

Liste Solidarität fragt nach Migrantenberatung
in Rüsselsheim

Presseerklärung vom 19.2.2004

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5. Dokumente 2001 - 2006

12.2.2004
Stellungnahme zur Resolution des "Rüsselsheimer Kongresses" von Bernd Heyl

 

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