Presseerklärung vom 10.09.2006

Linke/Liste Solidarität gegen Supermärkte an der Alzeyer Straße

Kann nach dem Teilverkauf der Stadtwerke und den naturzerstörenden Bebauungsplänen am Horlachgraben auch der Plan für einen "Handelsstandort" an der Alzeyerstraße noch gestoppt werden?

Wenn am 14. September die Rüsselsheimer Stadtverordnetenversammlung über die Zukunft des "Handelsstandorts" Alzeyer Straße entscheidet, wird es zumindest zwei Gegenstimmen geben. Die Stadtverordneten Yeter Ayboga und Karl-Heinz Schneckenberger von der Linken/Liste Solidarität hatten bereits im Vorfeld Kritik an dem Vorhaben signalisiert. Trotz der Beschwichtigungsversuche in der Magistratsvorlage sieht die Linke/Liste Solidarität in der Ansiedlung zweier großer Märkte an der Alzeyerstraße einen schweren Schlag für die Rüsselsheimer Innenstadt. Die in beiden vorliegenden Verträglichkeits-Gutachten festgestellte und von jedem der mit offenen Augen durch Rüsselsheim geht zu bestätigende "strukturelle Schwäche" bzw. "Vorschädigung" der Innenstadt lassen auch bei einem prognostizierten Kaufkraftabzug unterhalb des formalen Schwellenwerts von 10% eine Beschleunigung der Abwärtsspirale erwarten.

Für die Linke/Liste Solidarität kommt zu den zu erwartenden Auswirkungen des Baus eines SB-Marktes und eines Bau- und Gartenmarktes auf die Rüsselsheimer Gewerbetreibenden noch ein weiterer negativer Aspekt hinzu: Der ruinöse Wettbewerb unter den Supermarktketten wird vor allem auf Kosten der Produzenten (in Deutschland und in den Ländern des Südens) und auf Kosten der Beschäftigten geführt. Wenn bei den großen Discountern die Preise relativ niedrig sind, bezahlen das die Beschäftigten durch unbezahlte Überstunden, systematisches Missachten von Arbeitnehmerrechten, Willkür von Vorgesetzten und mit Einkommen, die nicht zum Leben reichen. LIDL und ALDI sind hier nur die herausragenden Negativbeispiele.

Auch die im Umweltbericht dargelegten Auswirkungen von Flächenversiegelung über Vegetationsverluste bis zu erhöhten Schadstoffemissionen sind angesichts der gerade im Umweltbereich vorliegenden Vorschädigung Rüsselsheims und angesichts des berechtigten Widerstands Rüsselsheims gegen eine massive Umweltverschlechterung durch den Flughafenausbau ein weiterer gewichtiger Grund für die Ablehnung dieses Projekts.

Aber vielleicht sieht ja ein geheimer Masterplan der SPD-Grünen-Koalition hier eine geniale Kompensation vor: Die bisherige Innenstadt wird dem Niedergang preisgegeben. Nach nur wenigen Jahrzehnten hat die Natur von der sich dort bildenden Handelsbrache Besitz ergriffen und zusammen mit dem Stadtpark besitzt Rüsselsheim dann einen "Central Park", der sich hinter dem in New York nicht zu verstecken braucht. So machte dann auch die ins Gespräch gebrachte Beseitigung der Stadtparkmauer wirklich Sinn.