Presseerklärung vom 27.05.2007

Linke/Liste Solidarität will Aufklärung
über Altlasten im Opelwerk

Reichlich undurchsichtig erscheint im Zusammenhang mit Verkauf und künftiger Nutzung eines Teils des Opel-Altwerk-Areals (neuerdings "Opel-Forum" genannt) der Rüsselsheimer Kommunalliste Die Linke/Liste Solidarität die Situation um die sogenannten Altlasten im Opel-Gelände.

So konnte man letztes Jahr in der Immobilienzeitung lesen "Was Altlasten angeht, hält sich Krocker (Opel-Verantwortlicher für die Immobilien) bedeckt: 'Die Kosten
für die Beseitigung von gegebenenfalls vorhandenen Schadstoffen werden kaufpreismindernd in Ansatz
gebracht.' " .

Nicht mehr an Aufklärung aber zusätzliche Besorgnisse konnten die Äußerungen von Bau-Stadtrat Layer am 19.5.07 auf dem Löwenplatz hervorrufen. Er hielt es dort für wahrscheinlich, dass man wegen der hohen Kosten einer Entsorgung die Schadstoffe belässt und gut abschirmt. Bruno Stephan vom Gewerbeverein befand sich bei der gleichen Veranstaltung "auf dem Weg des Glaubens", dass Opel dieses Problem angeht.

Um mehr Licht in die Situation zu bringen und auf dem Weg vom Glauben zum Wissen voran zu schreiten, hat die Linke/Liste Solidarität die folgenden sechs Fragen an den Magistrat gerichtet :

1.) Welche Informationen hat die Stadt über die Altlasten im Opel Altwerks-Areal?

2.) Welche Gefahren gehen von diesen Altlasten aus:
a) Für das Grundwasser?
b) Für Menschen, die bei Umbauten, Abrissen etc von Gebäuden in diesem Areal beschäftigt sein könnten?
c) Für Menschen, die später langfristig dort beschäftigt sein könnten (VerkäuferInnen etc)?

3.) Welche Pläne und Absprachen mit Opel gibt es zur sachgerechten und gesetzesmäßigen Entfernung der Altlasten?

4.) Wie klärt und regelt die Stadt Rüsselsheim, dass Opel als Verursacher oder künftige Eigentümer und nicht die Stadt für die Beseitigung und Bewältigung der Altlasten aufkommt?

5.) Wie sind in diesem Zusammenhang die Äußerungen von Stadtrat Layer am 19.5.2007 auf dem Löwenplatz zu interpretieren, dass man die Altlasten einfach im Boden und den Gebäuden belässt?

6.) Was hat sich in dieser Frage seit dem Scheitern des Verkaufs an die Firmengruppe Ernst geändert?