Presseerklärung vom 17.08.2007

Linke/Liste Solidarität nach Gespräch mit Investor Bauwert zu Opel-Forum:

Viele Fragen offen

Nach einem intensiven Gespräch mit den beiden Vertretern der Bauwert Property Group (seit einigen Tagen apellasbauwert property group), dem Hauptinvestor für das Opel-Altwerk bleiben für die Linke/Liste Solidarität noch viele Fragen offen. Allerdings weniger an den Investor, dessen Interessen im Verbund mit seinem Hauptkapitalgeber, dem Redwood Grove International Fonds, klar vorgegeben und von lokalen Gruppierungen nicht beeinflussbar sind, als vielmehr an die Verantwortlichen der Stadt.

Wie will man verhindern, dass die geplanten Ansiedlungen von 120 Geschäften, davon 60-70 Filialen überregionaler Ketten, zu einer Verödung der Innenstadt führt? Die von den Bauwert-Vertretern angeführte Erwartung, dass der von ihnen kalkulierte Erfolg des Opel-Forums positiv auf die Innenstadt ausstrahlt ist nach den bisherigen Erfahrungen mit Leuchtturmkonzepten zumindest fragwürdig.

Offenbar auch für Bauwert noch unklar ist die Frage der Verkehrslenkung und damit die Auswirkungen des massiv anwachsenden rollenden und ruhenden Verkehrs auf die "Alt-Bewohner" der Rüsselsheimer Innenstadt und des Westends.

Ob das ehemalige Gebäude der Opel Betriebskrankenkasse erhalten bleibt, wie von die Linke/Liste Solidarität gefordert, oder der Abrissbirne zum Opfer fällt, ist nach Bauwert-Aussagen noch offen und rein von der Bewertung der jeweiligen Profitabilität abhängig. Hier erwartet die Linke/Liste Solidarität ein massives Eintreten der Stadt für den Erhalt.

Auf jeden Fall muss die Strukturierung des gesamten Gebiets in einem offen diskutierten und von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Bebauungsplan festgelegt werden. Eine von OB Gieltowski angekündigte teilweise Herausnahme aus dem Bebauungsplan unter einer dubiosen Berufung auf §34 Baugesetzbuch ist für die Linke/Liste Solidarität nicht akzeptabel.

Da die Liste immer noch auf die Beantwortung ihrer Fragen an den Magistrat zu den chemischen Altlasten im Opelgelände wartet, war es interessant, von den Bauwert-Vertretern zu erfahren, dass eine größere Cyanid-Blase vorhanden ist, die allerdings gut "eingekoffert" sei und auf Investorkosten entsorgt würde. Ob die übrigen Altlasten einschließlich der Richtung Trinkwasserbestände ziehenden Ölfahne tatsächlich so harmlos sind, wie von Bauwert angenommen, kann nur gehofft werden. Zumindest ist hier von den zuständigen Aufsichtsbehörden im Interesse von jetzigen und künftigen Beschäftigten und Bewohnern ein Höchstmaß an Aufmerksamkeit zu fordern.

Mit Interesse wird die Liste verfolgen, ob die im Gespräch vorgetragene Anregung ihres Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Schneckenberger analog zum Fort Malakoff mit den Kammerspielen in Mainz, sozusagen als Imagepflege des Investors, eine mietfreie kulturelle Nutzung eines Raumes durch lokale Gruppen zu ermöglichen auf fruchtbaren Boden fällt.