Presseerklärung vom 12.06.2008:

Linke/Liste Solidarität
Infostand in Innenstadt zu Opelforum

Nach ihrer Informations- und Diskussionsveranstaltung "Opelforum - Neuanfang oder Tod der Innenstadt" am 16. Mai wird die Linke/Liste Solidarität am Samstag (14. Juni) die Bürgerinnen und Bürger an einem Infostand in der Marktstraße über ihre Kritik an der Umsetzung des Projekts Opelforum und an der Umgestaltung von Rüsselsheim zum "Unternehmen Stadt" im Sinne von Rürup 2020 informieren. Es gab im Planungsprozess für dieses für die Stadtentwicklung wesentliche Vorhaben keinerlei Chance zu echter Bürgerbeteiligung. General Motors und der Groß-Investor haben die Vorgaben gemacht, die der Magistrat, propagandistisch begleitet durch Rürup 2020 (wie bestellt, so geliefert), versucht eins zu eins umzusetzen. Durch den zugunsten des geplanten Groß-Einkaufszentrums prognostizierten Kaufkraftabzug droht die Verödung der jetzigen Innenstadt. Die Ausgabe kommunaler Mittel im hohen zweistelligen Millionenbereich für dieses Projekt wird zu weiteren Einschränkungen im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich führen. Dies sind drei wesentliche Gründe, die die Linke/Liste Solidarität dazu veranlasst haben, das Vorhaben abzulehnen. Sie wird die Bürgerinnen und Bürger am Infostand auch auf die Möglichkeit von Einwendungen gegen den bald ausliegenden Bebauungsplan hinweisen. Und sie wird im August, vor der Entscheidung in der Stadtverordnetenversammlung zu einer weiteren Veranstaltung im an das Opelgelände angrenzenden Wohngebiet einladen.

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