Presseerklärung vom 06.04.2011:

Linke/Liste Solidarität mit rotierendem Fraktionsvorsitz und Magistratsanspruch

Die mit 6 Prozent der Wählerinnenstimmen und drei Menschen in der Stadtverordnetenversammlung vertretene Linke/Liste Solidarität hat bei einer offenen Mitgliederversammlung beschlossen, dass die Funktion des Fraktionsvorsitzes nach jeweils einem Drittel der fünfjährigen Wahlperiode neu besetzt wird. Den Anfang macht mit Karl-Heinz Schneckenberger derjenige, der diese Funktion bereits in der letzten Periode bekleidete und bei der jetzigen Wahl die meisten Zusatzstimmen der Listenkandidatinnen und Kandidaten erhielt. Er wird nach 20 Monaten von Marianne Flörsheimer, diese nach weiteren 20 Monaten von Brigitte Schmidt-Sattaf abgelöst. Schneckenberger wird für die linke Liste auch die Aufgaben im Haupt/Finanz- und im Bauausschuss wahrnehmen. Marianne Flörsheimer tut dies im Sozial-/Jugendausschuss, Brigitte Schmidt-Sattaf im Kultur-/Schul-/Sportausschuss.

Den Wählerinnenauftrag zur Vertretung einer linken Politik will die Liste auch im Magistrat nachkommen. Sie geht dabei davon aus, dass SPD, Grüne und CDU ihren Bekundungen zu mehr Transparenz und Beteiligung unter anderem dadurch nachkommen, dass die Zahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder auf sieben erhöht und damit je ein Platz für die Linken und die neugegründete Zweckgemeinschaft aus FDP, WiR und FNR zur Verfügung stünde.
In diesem Fall würde Marianne Flörsheimer, wie bereits vor den Wahlen, für die Liste in den Magistrat gehen.
An ihrer Stelle würde Heinz-Jürgen Krug für ein Jahr in die Stadtverordnetenversammlung gehen und dann den Platz für Heike Wieland-Reith frei machen.