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Leserbrief von Michael Flörsheimer vom 04.01.2015:

"Bilanz 2014: Die Rüsselsheimer
Bürger melden sich zu Wort"

 

An die Redaktion "Main-Spitze"

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Domes,

erlauben Sie mir zu Ihrem Artikel noch einige Anmerkungen:

Die beabsichtigte Schließung des Theaters, der geplante Abriß von Großsporthalle, Hallenbad und Freibad, sowie der Gerhart-Hauptmann-Schule stehen in engem Zusammenhang. Sie alle waren bzw. sind Bestandteil des von Herrn Rürup ("Rürup-Rente") im Auftrag der Stadt entwickelten Plans "Rüsselsheim 2020", der umfassenden Abbau sozialer Infrastruktur in Rüsselsheim vorsah bzw. vorsieht.

Verhindert wurden die oben genannten Abrißabsichten bisher nur durch starken Druck der Bürgerschaft und gegen die Mehrheit von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung. Dies gilt auch für das Hallenbad.

Zum Zeitpunkt der Schließung im Frühjahr 2013 bestand im Magistrat die Ansicht, Hallenbad und Freibad abzureißen, das Gelände zu verkaufen und lediglich eine kleine Schwimmhalle für den Schwimmunterricht der Schulen in den wesentlich kleineren Ersatzbau für die Großsporthalle zu integrieren - in Umsetzung des Rürup-Plans. Dies war deren Vorstellung von "Schwimmen in Rüsselsheim".

Bis in den Herbst 2014 wurde mit allen Tricks und Finten versucht, die Behandlung des  Bürgerbegehrens mit seinen 11.000 Unterschriften zu verzögern und mit zweifelhaften Argumenten seine Rechtmäßigkeit in Frage zu stellen - ohne jedoch eine Entscheidung zu treffen.

Mit dem erfolgreichen Bürgerbehren für die Gerhart-Hauptmann-Schule, an dessen Rechtmäßigkeit von Anfang an keine Zweifel bestehen konnten, gab es nur noch zwei Möglichkeiten: den beiden Bürgerbegehren zuzustimmen oder einen - aus finanziellen und politischen Gründen gemeinsam durchzuführenden - Bürgerentscheid zu beiden Objekten durchführen zu müssen. Dessen Scheitern an der 25% Wahlbeteiligungshürde eher unwahrscheinlich gewesen wäre.

Um aus dieser Zwickmühle herauszukommen mußte ein Weg gefunden werden, zumal der Mehrheitsbeschaffer der neuen Koalition, die Grünen, mit sofortigem Wiederaustritt aus dem Bündnis drohten, sollte die CDU in der Frage Gerhart-Hauptmann-Schule dem Bürgerbegehren nachgeben. Der Weg hieß, nachgeben in der Schwimmbadfrage.

Dies als Kompromiß darzustellen ist nachvollziehbar, entspricht aber nicht der Realität.

Nun setzen vor allem die Grünen, die alles auf eine Karte gesetzt haben, auf etwas, was jeden ehemaligen Grünen, jeden Demokrat nur Abscheu empfinden läßt:

Die Hoffnung auf möglichst geringe Wahlbeteiligung, als einzige Chance, den Abriß der Gerhart Hauptmann-Schule doch noch durchzusetzen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Michael Flörsheimer

 

 

 

 

   
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