Redebeitrag, Stadtverordnetenversammlung am 12.09.2019: Michael Flörsheimer

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Sie wollen heute , so weit das absehbar ist, unseren Antrag ablehnen, den Love Familiy Park nicht mehr auf den Mainwiesen stattfinden zu lassen.

Es gab in den letzten Jahren hier einige Beschlüsse wie diejenigen zum Abriss des Hallenbads, der Schließung von Schulen – Eichgrundschule und Hauptmann-Schule - oder die Errichtung einer Shopping Mall im Altwerk.
Diese teils kurzsichtigen oder unrealistischen Vorhaben,    
von einer Mehrheit in diesem Haus beschlossen, wurden glücklicherweise entweder durch die objektive Entwicklung obsolet oder mussten von der Zivilgesellschaft zurückgewiesen werden.
Allerdings auch – und das möchte ich nicht unterschlagen – mit tatkräftiger Unterstützung durch etliche Mitglieder dieses Hauses über Fraktionsgrenzen hinweg.

Dieses relativ neue Phänomen ist erklärungsbedürftig. Nicht immer zeichnete sich Politik in Rüsselsheim durch derartige „Flops“ aus. Ich denke , es hat etwas mit der Haltung zu tun, wie veränderte Wirklichkeiten wahrgenommen bzw. nicht wahrgenommen werden.

In den ersten 30 Nachkriegsjahre  war Rüsselsheim vorbildlich beim Ausbau einer sozialen Infrastraktur für alle. Arbeiterinnen und Arbeiter hatten jetzt Zugang zu Bildung und Kultur, wie es vorher nur bürgerlichen Kreisen vorbehalten war. „Goldene Zeiten“ wenn man so sagen will. Solange die Konjunktur lief und Geld in die städtischen Kassen floß, waren die Kosten kein Problem.

Irgendwann in den späten 1960er Jahren begann diese Entwicklung aber die  Profite ernstlich zu gefährden und
der Nachkriegskompromiß zwischen Arbeit und Kapital wurde nach und nach aufgekündigt.

Die ab den 1980er Jahren einsetzende Entwicklung – landläufig mit dem Begriff „Globalisierung“, korrekter eher mit „neoliberale Globalisierung“ bezeichnete Entwicklungspfad - versprach dann alles wieder ins Lot zu bringen.
Der Aufschwung der 1990er Jahre schien das zu bestätigen.
Das „Ende der Geschichte“  behauptete auch das Ende aller Krisen.

Die Realität  war eine andere. Spätestens seit 2008 stolpert die Gesellschaft von einer Krise zur nächsten.

Die Ideologie die die umfassenden Privatisierungen, den Angriff auf das Gesundheitswesen, die Präkarisierung der Arbeit von der Aldi-Verkäuferin bis hin zur Hochschullehrerin begleitet und abfedern sollte, hatte  die  Postbank in ihrer Werbung treffend auf den Begriff brachte : „Letzlich zähle nur ich“.

Die Wirkungen dieser jahrzentelang propagierten Ideologie können wir heute im Alltagsleben an jeder Ecke erleben und die damit angerufene Lebensweise erscheint vielen wenn nicht als Ideal so doch selbstverständlich.

Rüsselsheim hat den Klimanotstand ausgerufen. Mit staatlichen Subventionen wie bei der Banken- oder Autokrise, ist es beim Klima nicht getan.
Wir müssen unsere Lebensweise ändern und davor haben viele Angst.
Einen neuen Radweg zu akzeptieren, damit haben die wenigsten ein Problem. Bei Elterntaxis ist das schon ganz anders und wenn es schon derart viel Widerstand bei der Ortsverlagerung eines Konzertes gibt – was wird dann noch auf uns zukommen, wenn wir etwa, wie an anderen Orten bereits diskutiert, zum Beispiel ein Innenstadtverbot für große SUV einführen wollten oder wenn wir im Altwerk nur Fahrradparkhäuser genehmigen.

Rüsselsheim war vor 100 Jahren Avantgarde der motorisierten Massenmobilität.
Das ist unser kulturelles Erbe und dazu stehen wir und das müssen und werden wir pflegen. Aber die Automobilität in der heutigen Form hat ihren Zenit überschritten. Konversion ist notwendig. Im Ruhrgebiet kann man sehen, was gelungene Konversion bedeutet und welche Folgen es dort hat, wo man es versäumte.

Rüsselsheim hat die Chance und die Möglichkeiten heute auf dem Weg zu einer klimafreundlichen Stadt ebenso eine Vorreiterrolle zu spielen wie damals bei der Automobilität.
Auch die kleinsten Schritte zählen und ich denke, es wird uns letztlich auch gelingen, da bin ich ziemlich sicher.

Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit.