Presseerklärung vom 30.09.2010:

Linke/Liste Solidarität setzt auf
Erleuchtung am Horlachgraben

In den Diskussionen der letzten Tage um den geplanten Abbau der Beleuchtung am Horlachgraben wurde von Bürgern auch in Leserbriefen die Annahme geäußert, alle Gruppierungen in der Stadtverordnetenversammlung hätten zunächst im Rahmen der sogenannten Haushaltskonsolidierung dem Abbau zugestimmt.

Die Linke/Liste Solidarität weist deshalb darauf hin, dass sie über die Punkte des Konsolidierungspakets eine Einzelabstimmung beantragt hatte und nachdem alle anderen Fraktionen dies verwarfen, das Paket als Ganzes ablehnte.

Dementsprechend hat die Liste bereits vor 10 Tagen durch ihren Abgeordneten Karl-Heinz Schneckenberger den kurzen und bündigen Antrag eingebracht:
"Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, auf den Abbau der Beleuchtung am Horlachgraben zu verzichten. Eine Beleuchtung findet bis 24.00 Uhr statt."

Die linke Liste ist nun gespannt, wie sich die anderen Fraktionen dazu verhalten. Durch Beispiele wie den geplanten Abriss der Köbelhalle, das Fällen der Bäume am Ostpark und am Gemeindeplatz und den gestrichenen Mietzuschuss zur Rüsselsheimer Tafel, wo sie auch zunächst als einzige politische Gruppe für den Erhalt eintrat, ist die Liste optimistisch, dass bei entsprechendem öffentlichen Druck sich bei den Lampen am Horlachgraben ebenfalls durch Umdenken eine Mehrheit für den Erhalt finden wird.

"Opportunismus kann ja auch mal positive Folgen haben" meint Heinz-Jürgen Krug vom Vorstand der Liste und sieht in den genannten Erfolgen ein Gegenargument gegen die oft geäußerte Meinung "Die da oben machen ja doch was sie wollen". Handeln nämlich viele Bürgerinnen und Bürger nach dem bewährten Motto "Wer sich wehrt kann verlieren, wer sich nicht wehrt hat schon verloren" so können "die da oben" eben nicht immer so, wie sie wollen.