Aktuelle Anträge und Anfragen

 23.03.2023:
    Anträge der Wahlinitiative Die Linke/Liste Solidarität
    zum Haushalt 2023

Anfragen vom 06.02.2022 zur Coronasituation
    Coronasituation in Kitas, Asylbewerberunterkünften und
    für Wohnungs- und Obdachlose
Über die Fraktionsgemeinschaft Die Grünen/Linke Liste Soli/ABI haben wir drei Anfragen zum Umgang mit der Coronapandemie in den Rüsselsheimer Kitas, den Asylbewerberunterkünften und bei den Wohnungs- und Obdachlosen an den Magistrat eingebracht.
Eine vierte Anfrage zur Situation an den Schulen werden wir erst in ca. zwei Wochen einbringen, da das Team von Bürgermeister Grieser momentan mit der Meisterung der Flüchtlingssituation so belastet ist, dass eine Beantwortung in der satzungsgemäßen Frist von sechs Wochen nur unter Vernachlässigung der Flüchtlingssituation möglich erscheint.
Anfrage zur Coronasituation in den Kitas
Anfrage zur Coronasituation in den
    Asylbewerberunterkünften
Anfrage zur Coronasituation für
    Wohnungs- und Obdachlose

Anträge der Wahlinitiative Die Linke/Liste Solidarität
    zum Haushalt 2021

Antrag vom 21.10.2020:
    Zur Tarifrunde im Öffentlichen Dienst
    Applaus alleine hilft nicht!
    Wertschätzung muss sich auch materiell zeigen!

Anträge vom 30.08.2020:
   5 Anträge der Fraktion Die Linke/Liste Solidarität zur
   DS 742/16-21 – B-Planverfahren 144
   „Opel Forum – Motorworld“

Anfrage vom 14.08.2020:
    Erneute Anfrage zum Angebot der Kreis-AWS GmbH zur     Übernahme des Rüsselsheimer Wertstoffhofs

Linke/Liste Solidarität: Sozialer Spaltung beim
    „Homeschooling“ entgegen wirken!
Antrag vom 24.05.2020

Antrag vom 15.05.2020:
    Antrag zu den ausgelegten Dokumenten des
    Bebauungsplans 144 (Opel-Altwerk)

Antrag vom 28.04.2020:
    Antrag zur Aufnahmebereitschaft für Geflüchtete aus den     Lagern auf griechischen Inseln

Antrag vom 16.04.2020:
    Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/
    Die Grünen, Die Linke/Liste Solidarität, WSR, UL
    Änderungsantrag zur DS 640 – Schulentwicklungsplan
    (enthält unseren Antrag zu Prioritätenliste
    und Kostenschätzung)

Antrag vom 11.04.2020:
    Änderungsantrag zur DS 640 – Schulentwicklungsplan
    Vordringliche Sanierung der Borngrabenschule

Antrag vom 02.03.2020:
    Änderungsantrag zur DS 640 – Schulentwicklungsplan
    Gerhart-Hauptmann-Schule bleibt 5zügig!

Anträge der Wahlinitiative Die Linke/Liste Solidarität
    zum Haushalt 2020

 

Frühere Anträge und Anfragen finden Sie in unserem
Anträge/Anfragen-Archiv