Presseerklärung vom 28.10.2010:

Linke/Liste Solidarität:
Veranstaltung "Einstürzende Kommunen?"
zu Kommunalfinanzen
 
Die Gemeinde Rüsselsheim ist, wie viele andere, seit Jahren hoch verschuldet. Dies wurde vom Magistrat, den ihn tragenden Parteien SPD und Grüne sowie den „Oppositionsparteien“ CDU, FDP und Rüssel als Begründung für eine ganze Reihe von wesentlichen Einschränkungen der Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger genutzt. Das Schwimmbad an der Opelbrücke wurde geschlossen, die Stadtteilbüchereien teilweise privatisiert, Kinder- und Jugendhäuser, 5 Altentagesstätten und die Psychologische Beratungsstelle für Kindertagesstätten wurden geschlossen.

Die Wirkung auf den Schuldenstand entsprach allerdings bei weitem nicht der verkündeten Absicht ihn zu reduzieren.
Er  stieg von rund 80 Millionen Euro im Jahr 2000 über 220 Millionen Euro im Jahr 2005 auf nunmehr 374 Millionen Euro.

Die Linke/Liste Solidarität lädt alle Interessierten
   am Dienstag, 2.11.2010
ein, über die Ursachen und die Alternativen bei Einnahmen und Ausgaben der Kommunen zu sprechen. Als Referenten und Diskutanten stehen für die linke Liste und die Besucherinnen und Besucher an diesem Abend
 - Michael Schlecht (Wirtschaftsexperte, Bundestagsfraktion
    DIE LINKE) und
 - Hermann Schaus (kommunalpolitischer Sprecher,
    Landtagsfraktion DIE LINKE)
zur Verfügung. Beide waren und sind wesentlich an kommunal- und steuerpolitisch bedeutsamen Initiativen ihrer Fraktionen beteiligt.

Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr im Lassallesaal der Stadthalle.

 

Einladungsflugblatt