05.04.2016:

Rüsselsheimer Maizeitung 2016


Das Rüsselsheimer Aktionbündnis für soziale Gerechtigkeit gibt seit vielen Jahren eine Maizeitung mit Beiträgen mehrerer Organisationen/Gruppen heraus, die im Bündnis aktiv sind. Dieses Jahr, anknüpfend an das 1.-Mai-Motto der Gewerk-schaften "ZEIT für mehr Solidarität" mit einem Schwerpunkt auf konkreten Solidaritätsnotwendigkeiten.

Das beginnt im "Leitartikel" mit der Forderung "Es kommt jetzt darauf an, eine Politik zu entwickeln, die die Aufnahme der Flüchtlinge mit einer deutlichen Verbesserung der sozialen Lage aller Menschen in Deutschland verbindet. Es muss verhindert werden, dass Flüchtlinge und benachteiligte Menschen hierzulande gegeneinander ausgespielt werden." Es setzt sich fort in Artikeln der katholischen Betriebsseelsorge zur Solidarität mit den Armen weltweit, den Einzelhandelsbeschäftigten und den Pflegenden und zu Pflegenden hierzulande. Die KAB fordert "die Weiterentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung hin zu einem einheitlichen, solidarischen und gesetzlichen Krankenversicherungssystem". Mit der Forderung nach mehr Solidarität in Rüsselsheim beschäftigen sich Artikel zur Schulentwicklung ("Gerhart-Hauptmann-Schule bleibt erhalten", GEW) und gegen die Auslagerung der Betriebshöfe ("Bürgerbegehren jetzt stattgeben", ver.di). Die Aufwertung von Frauenarbeit (Bezirksfrauenrat ver.di) und eine Verkehrspolitik, die den gesundheits- und klimaschädlichen Flugverkehr einschränkt (BI Rüsselsheim gegen Fluglärm und für volle Nachtruhe) sind weitere solidaritätsrelevante Themen. Zum Fehlen und zum Abbau solidarischer Strukturen als Ursache für den Aufstieg rechtspopulistischer und rassistischer Bewegungen und Parteien nimmt ein Vertreter der DIDF Stellung. Attac ist mit zwei Beiträgen vertreten. Zum einen wird die Resolution zu den Investitionsschutz-/Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA vorgestellt, die am 3. Februar in der Rüsselsheimer Stadtverordnetenversammlung verabschiedet wurde. Zum anderen wird in Fortsetzung der letztjährigen Fragestellung "Gierige Griechen - ausgeplünderte Deutsche?" unter der Überschrift "Ausgeplünderte Griechen - Gierige Deutsche" ein Blick auf Versuche in Griechenland, durch den Aufbau solidarischer Strukturen den entsolidarisierenden Wirkungen der Quadriga (EU-Kommission, EZB, ESM und IWF)- Politik entgegenzuwirken, geworfen.

Die Maizeitung als PDF-Datei hier