Presseerklärung vom 05.03.2021:

Kommunalfinanzen - Umfairteilen

Am Dienstag, 9. März, setzt die Linke/Liste Solidarität ihre Reihe von Online-Veranstaltungen im Vorfeld der Kommunalwahlen fort.

Sie will damit Plattformen und Informationen zur Diskussion über wesentliche Politikfelder bieten, für die nach den Wahlen Richtungsentscheidungen anstehen.

Diesmal geht es in Zusammenarbeit mit der Fraktion Die Linke.Offene Liste im Kreistag um das Thema Kommunalfinanzen.

Der linke Bundestagsabgeordnete Jörg Cezanne wird in seinem Referat auf die verschiedenen Vorschläge zur Gemeindefinanzreform eingehen. Die Forderung der Linken und von Gewerkschaften dafür eine Vermögensabgabe vom reichsten Prozent der Bevölkerungen zu erheben und den kommunalen Anteil am Gesamtsteueraufkommen deutlich anzuheben, werden erläutert.

Zu den speziellen Situationen bezüglich der Finanzen in Rüsselsheim und im Kreis Groß-Gerau wird es kurze Beiträge und Raum zur Debatte geben.

Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr.
Die Zugangsdaten sind verfügbar unter http://www.liste-solidaritaet.de/seiten/termine.htm .