Presseerklärung vom 30.03.2021:

Linke/Liste Solidarität:
Neuer Vorstand – alte und neue Aufgaben

Im Rahmen einer Online-Mitgliederversammlung am Montag hat die Linke/Liste Solidarität, die mit zwei Vertretern in der neugewählten Stadtverordnetenversammlung vertreten ist, einen neuen fünfköpfigen Vorstand gewählt. Ihm gehören Karola Pruschke-Löw, Brigitte Rücker, Fatma Yildiz, Heinz-Jürgen Krug und Bernd Peter an. Rücker und Krug waren zehn Jahre lang Stadtverordnete. Pruschke-Löw, Peter und Yildiz kandidierten in diesem Jahr zum ersten Mal für die linke Liste.

Mit Dank und Beifall wurden die bisherigen Vorstandsmitglieder Gerhard Christ-Steinicke und Arthur Weger aus ihrem Amt verabschiedet. Beide werden ihre Kompetenzen und Erfahrung weiterhin in die Arbeit der Liste einbringen.

So können die beiden Stadtverordneten Ulas Dilekli und Karl-Heinz Schneckenberger mit starker Unterstützung für die Kernthemen der linken Liste, wie unter anderem den sozialen Wohnungsbau, ein integrierendes und inkludierendes Bildungssystem, eine intensivierte Jugendarbeit und eine konsequente Umsetzung des kommunalen Klimaschutzes rechnen.

Angesichts des Verlustes des Fraktionsstatus, der nach einer Änderung der hessischen Gemeindeordnung erst ab drei Stadtverordneten gewährt wird, ist dies auch dringend notwendig. Denn ohne Fraktionsstatus haben Stadtverordnete weder Rede- noch Stimmrecht in den Ausschüssen, noch einen Sitz im Ältestenrat, noch ein Anrecht auf Gelder für eine Geschäftsführung. Auch eine Vertretung der linken Liste in den Aufsichts- und Verwaltungsräten von städtischen Eigenbetrieben und Unternehmen wird kaum zu erreichen sein. Der Aufwand, um an Informationen über diese Institutionen heran zu kommen wird also steigen.

Nichtsdestotrotz ist die linke Liste entschlossen, gemäß ihrem Wahlspruch „Mir basse uff“, der selbstgestellten Aufgabe, insbesondere für die Schwächeren in der Stadtgesellschaft eine Stimme und wirksam zu sein, gerecht zu werden.