Die Linke/Liste Solidarität Rüsselsheim — www.liste-solidaritaet.de
HOME AKTUELLES TERMINE ARCHIV ÜBER UNS MITMACHEN LINKS IMPRESSUM DATENSCHUTZ INHALT  

News  
Termine  
Presseerklärungen  
Anträge/Anfragen  
Redebeiträge  
Medienreflexe  
Zeitung  
Gedicht des Monats  
   
   

 

20.01.2021

Grundschule Königstädten - Ein Dialog war das?

Vergangenen Donnerstag fand zum Planungsstand des Ausbaus der Grundschule Königstädten online ein „Bürgerdialog“ statt.

Die ganze Widersprüchlichkeit dieser Veranstaltung zeigt sich sehr schön in der Formulierung des Berichts von Oliver Bär in der Main-Spitze „Bei einem digitalen Bürgerd i a l o g, den in der Spitze 96 Rüsselsheimer (HJK: Rüsselsheimer_innen auch) online
verf o l g t e n …“

Die bis zu 96 Bürger_innen waren tatsächlich im Wesentlichen aufs „Verfolgen“ der präsentierenden Dezernenten (Dennis Grieser und Nils Kraft) eingeschränkt, waren nämlich konsequent stumm geschaltet. Ein tatsächlicher Dialog war nicht vorgesehen. Als Feigenblatt wurde auf den sogenannten Chat verwiesen, in dem die Beteiligten Fragen eintippen konnten - in der Hoffnung, dass die dann von den Dezernenten auch aufgegriffen werden. In der Spitze nutzten das nach meiner Schätzung ca. 10 Menschen. Es ist nämlich gar nicht so einfach die ja weiterlaufenden Präsentationen und Anmerkungen der Dezernenten zu verfolgen und parallel Fragen oder gar argumentierende Anmerkungen im Chat einzutippen.

Angeblich wurden alle Fragen aus dem Chat beantwortet. Dem war nicht wirklich so. Karl-Heinz Schneckenberger, der Königstädter Ortsvorsteher, fragte z.B. warum der Ortsbeirat bei der Vorbereitung dieser Veranstaltung nicht beteiligt wurde. „Antwort“: der Ortsbeirat konnte doch die Drucksache diskutieren.

Frage von mir: für die vier Varianten taucht in der Präsentation urplötzlich (zumindest für gewöhnliche Stadtverordnete) eine Priorisierung auf. Wie kam die zustande (in der AG? Mittels Abstimmungen? Im Konsens?)? „Antwort“ Nils Kraft: Kein Konsens, keine formale Abstimmung ,aber irgendwie doch ein Konsens (HJK ???)

Weitere Frage: Wie sieht das Votum der Eltern der bei zwei Varianten vom Abriss bedrohten Kita Auerbacherstraße aus? Bürgermeister Grieser „antwortet“ mit Zahlen von einer Anfrage bei Elternvertreter_innen aller Königstädter Kitas mit einer Mehrheit für die Variante mit Abriss der Kita und Rotem Haus. Erst nach zweimaligem Widerspruch eines Elternvertreters der betroffenen Kita gibt Dennis Grieser in einem Wust von anderen Zahlen zu, dass die Elternvertreter sich eindeutig für den Erhalt ihrer Kita ausgesprochen haben.

Weitere Frage: Warum wurden die Meinungen der Anwohner nicht eingeholt? „Antwort“: wie soll man das abgrenzen? Und die hätten sich ja in OBR und Ausschüssen zu Wort melden können.

Eine ganze Reihe (gut 30) der Anwohner des Philipp-Schäfer-Wegs hat sich allerdings über das klassischen Mittel einer Stellungnahme mit Unterschriftenliste zu Wort gemeldet und u.a. die Erhaltung der Kita und ihrer erst letztes Jahr für ca. 150.000 Euro renovierten Außenanlage inklusive des alten Baumbestands ausgesprochen.

Die kreativen Überschriftenbastler bei der Main-Spitze formulierten: „Mit dem Roten Haus passt es nicht.“ Tatsächlich sind bei allen 4 Varianten gute Bedingungen für einen guten Unterricht mit Inklusion, Ganztagsschule und Digitalisierung gegeben.

Dass die Schulleiterin verständlicherweise das allermodernste an Gebäuden haben will und deshalb kein Interesse an der Erhaltung und Sanierung des Roten Hauses hat, ist verständlich. Für die Stadtverordneten sollten aber, bei gesicherten guten Bedingungen für Schüler_innen und Lehrer_innen und vergleichbaren Kosten, auch weitere Kriterien, wie die städtebaulich-historische Bedeutung des Roten Hauses (aufgebaut 1951 in solidarischer Selbsthilfe von Königstädterinnen) und die Nachhaltigkeit (Sanierung statt Abriss) der Baumaßnahmen eine gewichtige Rolle spielen.

Es wäre vielleicht sinnvoll unser (Linke/Liste Solidarität) Plakat „Abreisser stoppen!“ von 2016 zu aktualisieren und wieder zu verwenden.

Und sich den fast 40 Jahre alten Dialog-Song von Franz-Josef Degenhardt mal wieder anzuhören. Jetzt oder am Sonntag in der radio attac-Sendung

Heinz-Jürgen Krug

 

 

   
© 2021 Die Linke/Liste Solidarität Rüsselsheim - Kontakt: vorstand@liste-solidaritaet.de